Die Pflegeversicherung

Zusammengestellt von Bernhard Stiedl (Bitte beachten Sie den Haftungsausschluss)

   » Hier können Sie die Broschüre "Informationen aus dem Arbeits- 
        recht, Sozialrecht und Steuerrecht für Arbeitnehmer" bestellen

Haben Sie weitere Fragen zur Pflegeversicherung können Sie sich an Ihrer zuständige Gewerkschaft wenden. Sind Sie Mitglied einer Gewerkschaft, haben Sie auch Anspruch auf kostenlose Rechtshilfe. Mitglied werden lohnt sich also!

Inhaltsverzeichnis

Wer ist in der Pflegeversicherung versichert

Voraussetzung für den Anspruch

Wann ist man Pflegebedürftig

Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit

Hilfeleistungen der Pflegeversicherung

Pflegestufen

Häusliche und stationäre Pflege

Leistungen der einzelnen Stufen

Wer ist in der Pflegeversicherung versichert

Wer in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist, gehört auch der gesetzlichen Pflegeversicherung an.
Freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung haben die Möglichkeit, sich in der gesetzlichen oder in einer privaten Pflegeversicherung zu versichern.

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Voraussetzung für den Anspruch

Durch die Beitragszahlung erwirbt der Versicherte einen Rechtsanspruch darauf, Hilfe zu erhalten, wenn er einmal pflegebedürftig wird. Um Leistungen aus der Pflegeversicherung zu erhalten, muss jedoch eine Vorversicherungszeit von 5 Jahren innerhalb der letzten 10 Jahre vor Antragstellung erfüllt sein. Dabei spielt die wirtschaftliche Lage keine Rolle.

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Wann ist man Pflegebedürftig

Wer bei den gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen des täglichen Lebens dauerhaft, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, in erheblichem oder höherem Maße auf Hilfe angewiesen ist, gilt als pflegebedürftig. Die Feststellung der Pflegebedürftigkeit erstreckt sich auf vier Bereiche: die Körperpflege, die Ernährung, die Mobilität und die hauswirtschaftliche Versorgung.

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Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit

Um Leistungen aus der Pflegeversicherung zu erhalten, muss man dies bei der Pflegekasse beantragen. Die Pflegekasse veranlasst dann eine Prüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung ob die Voraussetzungen für eine Pflegebedürftigkeit erfüllt sind und welche Stufe der Pflegebedürftigkeit vorliegt.

Nach der Prüfung teilt die Pflegekasse dem Versicherten schriftlich mit, ob eine Pflegebedürftigkeit vorliegt und ggf. welche Pflegestufe zutrifft. Gegen die Entscheidung der Pflegekasse kann Widerspruch eingelegt werden.

Ein Muster-Schreiben für einen Widerspruch erhalten Sie in der Broschüre "Informationen aus dem Arbeitsrecht, Sozialrecht und Steuerrecht für Arbeitnehmer", die Sie hier bestellen können!

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Hilfeleistungen der Pflegeversicherung

Die Hilfeleistung besteht darin, einen anderen Menschen bei den Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens zu unterstützen, die Verrichtungen ganz oder teilweise zu übernehmen oder ihn dabei zu beaufsichtigen und anzuleiten.

Ab 1. Januar 2009 wurde ein individueller Anspruch auf Pflegeberatung gesetzlich verankert. Sowohl die gesetzliche als auch die privaten Pflegekassen sind verpflichtet, für alle pflegebedürftigen Versicherten eine umfassende Beratung anzubieten, ein so genanntes Fallmanagement.

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Pflegestufen

Für die Leistungsgewährung werden die pflegebedürftigen Personen einer der folgenden drei Pflegestufen zugeordnet:

- Pflegebedürftige der Pflegestufe I sind erheblich pflegebedürftig: Sie benötigen mindestens einmal am Tag Hilfe bei der Körperpflege, der Ernährung oder der Mobilität für wenigstens zwei Verrichtungen aus einem oder mehreren Bereichen und zusätzlich mehrfach in der Woche Hilfen bei der hauswirtschaftlichen Versorgung.

- Pflegebedürftige der Pflegestufe II sind schwer pflegebedürftig: Sie benötigen mindestens dreimal täglich zu verschiedenen Tageszeiten Hilfe bei der Körperpflege, der Ernährung oder der Mobilität und zusätzlich mehrfach in der Woche Hilfen bei der hauswirtschaftlichen Versorgung.

- Pflegebedürftige der Pflegestufe III sind schwerstpflegebedürftig: Sie benötigen täglich rund um die Uhr, auch nachts, Hilfe bei der Körperpflege, der Ernährung oder der Mobilität und zusätzlich mehrfach in der Woche Hilfen bei der hauswirtschaftlichen Versorgung.

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Häusliche und stationäre Pflege

Die Leistungen der Pflegeversicherung richten sich nach der Pflegestufe und danach, ob jemand zu Hause oder Stationär gepflegt werden muss.

In der gesetzlichen Pflegeversicherung steht dem Pflegebedürftigen ein Wahlrecht zwischen der Sachleistung (Pflegeeinsätze durch einen Vertragspartner der Pflegekasse, z.B. Sozialstation) und der Geldleistung (mit der der Pflegebedürftige die erforderliche Pflege in geeigneter Weise selbst sicherstellt, z.B. durch Angehörige) zu. Auch eine Kombination von Sach- und Geldleistungen ist möglich.

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Leistungen der einzelnen Stufen

Vom Pflegegeld müssen keine Steuern abgeführt werden.

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